Portfolio in Liquidität umwandeln
„Ein Institut tritt Forderungen an den Fonds ab, der durch sie besicherte Wertpapiere begibt, und erhält sofort Liquidität.“
Verbriefungsfonds haben keine eigene Rechtspersönlichkeit: Sie werden von einer SGFT errichtet, verwaltet und vertreten. Dafür braucht es eine Zulassung der CNMV mit 1 Million Euro Kapital, ausschließlichem Gesellschaftszweck und einer Entscheidungsfrist von sechs Monaten. Geregelt ist sie in den Artikeln 25 bis 33 des Gesetzes 5/2015.
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Erzählen Sie uns von Ihrem Verbriefungsprojekt, und wir sagen Ihnen, welche Struktur Sie brauchen.
Die Gründung der Verwaltungsgesellschaft ist zugleich ein gesellschaftsrechtliches und ein aufsichtsrechtliches Projekt. Und die Frist der CNMV beträgt sechs Monate.
Satzungsentwurf, erläuternder Bericht, Tätigkeitsprogramm, Zuverlässigkeit und fachliche Eignung der Geschäftsleiter sowie Identität der bedeutenden Anteilseigner. Der gesamte Antrag nach Artikel 27, vorbereitet für die Einreichung in einem Zug.
Welche Vermögenswerte abgetreten werden, wie das Risiko abgeschirmt wird, welche Tranchen begeben werden und welche Vertragsdokumentation die Transaktion trägt. Die Verwaltungsgesellschaft ist das Vehikel; die Struktur ist das Geschäft.
Die Verwaltungsgesellschaft haftet gegenüber den Inhabern der Wertpapiere für die Angaben im Prospekt.
Zuverlässigkeit, Kenntnisse und Erfahrung der Personen, die die Verwaltungsgesellschaft leiten werden.
Identifizierung und Bewertung derjenigen, die die Gesellschaft kontrollieren werden.
Wenn der zu verbriefende Vermögenswert aus einem Portfoliokauf stammt.
Der Fonds hat keine Rechtspersönlichkeit. Die Verwaltungsgesellschaft leiht ihm ihre eigene.
Ein Verbriefungsfonds (fondo de titulización) ist ein Sondervermögen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, das aus den ihm abgetretenen Vermögenswerten und den von ihm begebenen Wertpapieren besteht. Ohne Rechtspersönlichkeit kann er nicht selbst handeln: Jemand muss ihn errichten, verwalten und gegenüber Dritten vertreten. Genau dafür gibt es die Verwaltungsgesellschaft für Verbriefungsfonds (SGFT, sociedad gestora de fondos de titulización).
Geregelt ist sie in den Artikeln 25 bis 33 des Gesetzes 5/2015 vom 27. April zur Förderung der Unternehmensfinanzierung, in dessen Titel III. Artikel 25.1 legt ihren Gesellschaftszweck fest: die Errichtung, Verwaltung und rechtliche Vertretung von Verbriefungsfonds sowie von Bankvermögensfonds (fondos de activos bancarios). Dieselbe Vorschrift erlaubt ihr außerdem, vergleichbare im Ausland errichtete Fonds zu verwalten.
Wichtig ist die praktische Folge dieses ausschließlichen Zwecks: Eine SGFT darf nichts anderes tun. Sie ist keine Finanzdienstleistungsgesellschaft, die nebenbei Verbriefungen verwaltet, sondern eine Gesellschaft, deren einzig zulässige Tätigkeit genau diese ist. Wer die Verwaltung von Verbriefungen mit einem anderen Geschäftsfeld verbinden will, muss das über die Gesellschaftsstruktur lösen und nicht innerhalb der Verwaltungsgesellschaft.
Acht Voraussetzungen. Zwei davon, Kapital und ausschließlicher Zweck, prägen die gesamte Struktur des Projekts.
| Anforderung | Inhalt | Praxishinweis |
|---|---|---|
| Rechtsform | Aktiengesellschaft (sociedad anónima), gegründet im Wege der Simultangründung und auf unbestimmte Dauer | Die Simultangründung schließt die Stufengründung aus: Das gesamte Kapital wird im Gründungsakt gezeichnet. |
| Grundkapital | 1.000.000 €, vollständig in bar eingezahlt und in Namensaktien verbrieft | Volle Bareinzahlung, Sacheinlagen sind nicht zulässig |
| Zusätzliche Eigenmittel | Aufschlag von 0,02 % auf den Buchwert der Vermögenswerte der verwalteten Fonds, soweit dieser 250 Millionen Euro übersteigt | Wächst mit dem verwalteten Volumen: Die Anforderung steigt mit dem Geschäft. |
| Obergrenze der Eigenmittel | Die Summe aus geforderten Eigenmitteln und zusätzlichem Betrag darf 5 Millionen Euro nicht übersteigen | Es gibt eine Obergrenze: Die Anforderung steigt nicht unbegrenzt |
| Gesellschaftszweck | Ausschließlich der in Artikel 25.1 vorgesehene | Nebentätigkeiten innerhalb der Verwaltungsgesellschaft selbst sind nicht möglich. |
| Satzungssitz | In Spanien | Satzungssitz und tatsächliche Verwaltung von der Gründung an aufeinander abstimmen. |
| Firma | Muss den Zusatz „Sociedad Gestora de Fondos de Titulización“ oder die Abkürzung SGFT enthalten | Geschützte Bezeichnung: Artikel 28 behält sie den zugelassenen Unternehmen vor. |
| Interne Organisation | Angemessene verwaltungstechnische und organisatorische Vorkehrungen, einschließlich der Vermeidung von Interessenkonflikten und der Compliance | Dieser Bereich wird am häufigsten vernachlässigt und wirft im Verfahren die meisten Fragen auf. |
Die anrechenbaren Eigenmittel bestimmen sich nach den Vorschriften für Organismen für gemeinsame Anlagen, mit den von der CNMV festgelegten Besonderheiten. Gleichen Sie die Zahlen mit der geltenden konsolidierten Fassung des Gesetzes 5/2015 ab, bevor Sie die Transaktion dimensionieren.
CNMV, sechs Monate und Genehmigungsfiktion. Mit dem Kleingedruckten zu den Nachbesserungen.
| Element | Regelung |
|---|---|
| Zuständige Behörde | Comisión Nacional del Mercado de Valores (CNMV) |
| Entscheidungsfrist | Sechs Monate ab Eingang des Antrags |
| Verwaltungsschweigen | Positiv: Der Antrag kann als genehmigt gelten |
| Satzungsentwurf | Mit ausschließlichem Gesellschaftszweck und geschützter Firmenbezeichnung |
| Erläuternder Bericht | Beschreibung des Projekts und der geplanten Tätigkeit |
| Geschäftsleiter | Angaben zu den künftigen Mitgliedern des Verwaltungsorgans |
| Bedeutende Anteilseigner | Identität der künftigen Inhaber einer qualifizierten Beteiligung |
| Weitere Unterlagen | Die von der CNMV bestimmten |
| Registrierung | Eintragung in das von der CNMV geführte SGFT-Register |
Die Frist von sechs Monaten macht die Gründung einer SGFT zu einer Frage des Zeitplans: Jede Verbriefung, die von einer neu gegründeten Verwaltungsgesellschaft abhängt, muss mit dieser Frist geplant werden. Die übliche Alternative ist, die Dienste einer bereits zugelassenen Verwaltungsgesellschaft in Anspruch zu nehmen.
Artikel 28 behält den Ausdruck „Sociedad Gestora de Fondos de Titulización“ und die Abkürzung SGFT den Unternehmen vor, die die erforderliche Zulassung der CNMV erhalten haben. Das ist kein Schmuck für den Handelsnamen: Es handelt sich um eine erlaubnispflichtige Tätigkeit.
Die Frist läuft ab Eingang des Antrags, doch Aufforderungen zur Nachbesserung unterbrechen sie. Ein unvollständiger Antrag beschleunigt nichts: Er verlängert den tatsächlichen Zeitplan weit über die gesetzliche Frist hinaus.
Sieben Aufgaben. Die vierte bestimmt ihr Haftungsregime.
| Funktion | Inhalt | Wo das Risiko liegt |
|---|---|---|
| Errichtung | Beurkundung der Gründungsurkunde des Fonds und Festlegung seiner Struktur | Die Struktur wird bei der Entstehung festgelegt: Gestaltungsfehler sind später sehr teuer zu korrigieren. |
| Verwaltung und Management | Verwaltung und Management der im Fonds gebündelten Vermögenswerte | Das ist die Daueraufgabe: Sie erstreckt sich über die gesamte Laufzeit des Fonds. |
| Rechtliche Vertretung | Vertretung des Fonds gegenüber Dritten, da er keine Rechtspersönlichkeit hat | Die Verwaltungsgesellschaft handelt im Namen eines Vermögens, das nicht selbst handeln kann. |
| Wahrung der Interessen der Inhaber | Sorgfältiges Handeln zur Wahrung der Interessen der Inhaber der begebenen Wertpapiere | Das ist der Kern der Haftung der Verwaltungsgesellschaft |
| Risikobewertung | Bewertung des Risikos der Vermögenswerte, die in den Fonds eingebracht werden | Bestimmt die Qualität der Emission und die Informationen, die die Anleger erhalten. |
| Transparenz | Erstellung der Prospekte mit den geforderten Angaben und laufende Transparenz der Informationen | Häufige Quelle der Haftung gegenüber Anlegern. |
| Aufbewahrung von Aufzeichnungen | Führung eines Registers der Geschäfte über fünf Jahre | Eigene Frist des Gesetzes 5/2015, abweichend von anderen Dokumentationspflichten. |
Verwaltung, Vertretung und Sorgfaltspflicht gegenüber den Inhabern zusammen geben der Verwaltungsgesellschaft eine treuhänderische Stellung: Sie verwaltet fremdes Vermögen im Interesse Dritter und haftet dafür.
Gleiche Aufsicht, drei verschiedene Regelungen und ein grundlegend anderes verwaltetes Vehikel.
| Element | SGFT | SGIIC | SGEIC |
|---|---|---|---|
| Was sie verwaltet | Verbriefungsfonds und Bankvermögensfonds | Organismen für gemeinsame Anlagen (IIC) | Geschlossene Organismen für gemeinsame Anlagen |
| Vorschrift | Gesetz 5/2015, Art. 25–33 | Gesetz 35/2003 über IIC | Gesetz 22/2014 über ECR |
| Zulassung durch | CNMV | CNMV | CNMV |
| Mindestkapital | 1.000.000 € | Nach eigener Regelung | Nach eigener Regelung |
| Gesellschaftszweck | Ausschließlich | Ausschließlich, mit ergänzenden Tätigkeiten | Ausschließlich, mit ergänzenden Tätigkeiten |
| Verwaltetes Vehikel | Ohne Rechtspersönlichkeit | Fonds ohne Rechtspersönlichkeit oder Gesellschaften | Fonds oder Gesellschaften |
| Geschützte Bezeichnung | Ja (Art. 28) | Ja | Ja |
| Zulassungsfrist | Sechs Monate | Nach eigener Regelung | Nach eigener Regelung |
Die drei Figuren werden oft verwechselt, weil sie Aufsicht und Logik teilen. Der wesentliche Unterschied ist das Vehikel: Die SGFT verwaltet Sondervermögen ohne Rechtspersönlichkeit, die zur Abschirmung von Vermögenswerten errichtet werden, und keine Vehikel für gemeinsame Anlagen.
Die Verbriefung ist eine Technik der Finanzierung und des Risikotransfers, kein Produkt an sich.
„Ein Institut tritt Forderungen an den Fonds ab, der durch sie besicherte Wertpapiere begibt, und erhält sofort Liquidität.“
„Das Sondervermögen schirmt die Vermögenswerte vom Insolvenzrisiko des Zedenten ab. Das ist die zentrale Rechtswirkung der Transaktion.“
„Stammt der Vermögenswert aus einem Portfoliokauf, stützt sich die Struktur auf die vorherige Abtretung und deren Dokumentation.“
„Das Gesetz 5/2015 wurde gerade geschaffen, um die Finanzierungsquellen von Unternehmen über den Bankkredit hinaus zu diversifizieren.“
Wer ein Vermögen ohne Rechtspersönlichkeit im Interesse Dritter verwaltet, unterliegt einer eigenen Regelung.
Die Verwaltungsgesellschaft haftet gegenüber den Inhabern. Die Pflicht, sorgfältig und zur Wahrung ihrer Interessen zu handeln, ist der Kern der Regelung: Die Stellung ist treuhänderisch und nicht bloß verwaltend.
Der Prospekt ist eine Haftungsquelle. Die Verwaltungsgesellschaft erstellt die Informationen, auf deren Grundlage die Anleger entscheiden, und haftet für ihre Richtigkeit.
Und der ausschließliche Zweck lässt keinen Raum für Improvisation. Jede Tätigkeit außerhalb von Artikel 25.1 sprengt den Gesellschaftszweck eines zugelassenen Unternehmens, mit allen Folgen, die das hat.
| Schweregrad | Höhe | Grundlage oder Alternative |
|---|---|---|
| Grundkapital | 1.000.000 € | Vollständig in bar eingezahlt und in Namensaktien verbrieft. |
| Zusätzliche Eigenmittel | 0,02 % | Auf den Buchwert der verwalteten Vermögenswerte, soweit er 250 Millionen Euro übersteigt. |
| Gemeinsame Obergrenze | 5.000.000 € | Höchstgrenze für die Summe aus Eigenmitteln und gefordertem zusätzlichem Betrag. |
Sechs Monate Frist, eine Million Kapital und ausschließlicher Gesellschaftszweck. Wir prüfen, ob Ihre Transaktion eine eigene Verwaltungsgesellschaft rechtfertigt oder ob Sie besser auf eine bereits zugelassene setzen.
Eine von der CNMV zugelassene Aktiengesellschaft, deren ausschließlicher Gesellschaftszweck die Errichtung, Verwaltung und rechtliche Vertretung von Verbriefungsfonds und Bankvermögensfonds ist. Geregelt ist sie in den Artikeln 25 bis 33 des Gesetzes 5/2015 vom 27. April.
Weil der Verbriefungsfonds ein Sondervermögen ohne eigene Rechtspersönlichkeit ist. Da er kein Rechtssubjekt ist, kann er sich weder selbst errichten noch Verträge schließen noch vor Behörden oder Gerichten auftreten. Die Verwaltungsgesellschaft gleicht das aus: Sie errichtet ihn, verwaltet ihn und vertritt ihn gegenüber Dritten.
1.000.000 €, vollständig in bar eingezahlt und in Namensaktien verbrieft. Hinzu kommen zusätzliche Eigenmittel von 0,02 % auf den Buchwert der Vermögenswerte der verwalteten Fonds, soweit dieser 250 Millionen Euro übersteigt, mit einer gemeinsamen Obergrenze von 5 Millionen.
Artikel 27.1 legt eine Frist von sechs Monaten ab Eingang des Antrags fest, mit Genehmigungsfiktion. In der Praxis hängt der tatsächliche Zeitplan von den Aufforderungen zur Nachbesserung ab, die die Frist unterbrechen: Nur ein gut vorbereiteter Antrag sorgt dafür, dass die gesetzliche Frist der tatsächlichen nahekommt.
Nein. Der Gesellschaftszweck muss ausschließlich der in Artikel 25.1 vorgesehene sein. Muss das Projekt die Verwaltung von Verbriefungen mit einer anderen Tätigkeit verbinden, liegt die Lösung in der Gesellschaftsstruktur der Gruppe und nicht in einer Erweiterung des Zwecks der Verwaltungsgesellschaft.
Nein. Artikel 28 behält die Bezeichnung „Sociedad Gestora de Fondos de Titulización“ und ihre Abkürzung den von der CNMV zugelassenen Unternehmen vor. Es handelt sich um eine erlaubnispflichtige Tätigkeit, mit allen Folgen, die das mit sich bringt.
Ja. Das Gesetz erlaubt SGFT, in anderen Staaten errichtete, mit Verbriefungsfonds vergleichbare Fonds im gesetzlich vorgesehenen Rahmen zu verwalten. Die Vereinbarkeit mit dem Recht des Errichtungsstaats sollte im Einzelfall geprüft werden.
Fünf Jahre für das Register der Geschäfte, nach dem Gesetz 5/2015. Diese Frist gilt speziell nach diesem Gesetz und darf nicht mit der Aufbewahrungspflicht im Geldwäscherecht verwechselt werden, die zehn Jahre beträgt und einem anderen Zweck dient.
Das Gesetz verpflichtet sie, sorgfältig und zur Wahrung der Interessen der Inhaber der vom Fonds begebenen Wertpapiere zu handeln. Diese Stellung gibt der Verwaltungsgesellschaft zusammen mit ihrer Rolle bei der Erstellung des Prospekts und der Risikobewertung der Vermögenswerte eine treuhänderische Position. Sie ist die wichtigste Risikoquelle des Projekts.
Nein. Die SGIIC verwaltet Organismen für gemeinsame Anlagen und unterliegt einem eigenen Gesetz. Die SGFT verwaltet Sondervermögen, die errichtet werden, um Vermögenswerte abzuschirmen und durch sie besicherte Wertpapiere zu begeben. Beide teilen Aufsicht und Zulassungslogik, doch das verwaltete Vehikel und die Regelung sind verschieden.
Das hängt von Volumen und Häufigkeit ab. Für eine einzelne Transaktion ist es meist effizienter, auf eine bereits zugelassene Verwaltungsgesellschaft zu setzen: So entfallen die Million Kapital, die sechs Monate Frist und die dauerhafte Organisationsstruktur. Bei einem wiederkehrenden Verbriefungsprogramm wird die eigene Verwaltungsgesellschaft wirtschaftlich und mit Blick auf die Kontrolle sinnvoll.
Sechs Monate Frist und eine Million Kapital machen daraus eine Strukturentscheidung, keine Formalität.
Für eine einzelne Transaktion lohnt es sich fast nie. Für ein wiederkehrendes Programm fast immer. Diese Frage kommt vor jedem Antrag.
Braucht die Gruppe weitere Tätigkeiten, muss das in der Gesellschaftsstruktur vor der Gründung gelöst werden, nicht danach.
Aufforderungen zur Nachbesserung unterbrechen die Frist. Nur ein abgeschlossener Antrag sorgt dafür, dass sechs Monate auch sechs Monate bleiben.
Wenn Sie die Struktur der Transaktion und nicht die Verwaltungsgesellschaft brauchen, beginnen Sie mit der Kreditverbriefung oder dem Kauf und Verkauf von Portfolios.
Die Verwaltungsgesellschaft ist ein Baustein des Projekts, nicht das Projekt. Das sind die Entscheidungen davor und danach.
1) VehikelEine Million Kapital, sechs Monate und eine dauerhafte Struktur oder die Beauftragung einer bestehenden Verwaltungsgesellschaft. Für eine einzelne Transaktion ist die Antwort fast immer die zweite Option.
2) VermögenswertDie Abtretung der Forderungen an den Fonds ist der Akt, der die Abschirmung bewirkt. Ihre Dokumentation ist der rechtliche Kern der Transaktion.
3) EmissionDie Verwaltungsgesellschaft erstellt den Prospekt und haftet für seinen Inhalt. Hier bündelt sich das Risiko gegenüber den Anlegern.
4) Laufzeit des FondsDie Aufgabe endet nicht mit der Emission. Die Verwaltungsgesellschaft verwaltet, informiert und vertritt während der gesamten Laufzeit des Fonds, mit einer Sorgfaltspflicht gegenüber den Inhabern.
Schnelle EntscheidungDrei Szenarien und die vernünftige Antwort.
Bestehende Verwaltungsgesellschaft. Die Million und die sechs Monate amortisieren sich nicht.
Eigene Verwaltungsgesellschaft. Kontrolle über die Struktur und Skaleneffekte.
Prüfen: Die SGFT darf vergleichbare ausländische Fonds verwalten.
Aktiengesellschaft mit Simultangründung, Kapital von einer Million in bar eingezahlt.
Gründungsurkunde und Nachweis der Einzahlung.
Ausschließlicher Zweck nach Artikel 25.1 und Firma mit der geschützten Bezeichnung.
Satzungsentwurf.
Beschreibung des Projekts und der geplanten Tätigkeit.
Erläuternder Bericht und Tätigkeitsprogramm.
Zuverlässigkeit und fachliche Eignung der Geschäftsleiter, Identität der bedeutenden Anteilseigner.
Unterlagen zur Zuverlässigkeit und Aktionärsstruktur.
Verwaltungstechnische und organisatorische Vorkehrungen, Interessenkonflikte und Compliance.
Organisationshandbuch und Richtlinie zu Interessenkonflikten.
System zur Registrierung der Geschäfte mit fünfjähriger Aufbewahrung.
Ablageverfahren und Dokumentation.
Jedes davon verlängert den tatsächlichen Zeitplan weit über die gesetzlichen sechs Monate hinaus.
Begriffe aus dem Gesetz 5/2015, aus Prospekten und aus der Transaktionsdokumentation.
Von der CNMV zugelassene Aktiengesellschaft, die die Fonds errichtet, verwaltet und vertritt.
Sondervermögen ohne Rechtspersönlichkeit aus den abgetretenen Vermögenswerten und den begebenen Wertpapieren.
Vollständig in bar eingezahlt und in Namensaktien verbrieft.
Auf den Buchwert der verwalteten Vermögenswerte, soweit er 250 Millionen Euro übersteigt.
Errichtung, Verwaltung und rechtliche Vertretung der Verbriefungsfonds.
Frist von sechs Monaten ab Eingang des Antrags, mit Genehmigungsfiktion.
Die Bezeichnung SGFT ist den zugelassenen Unternehmen vorbehalten.
Übertragung der Forderungen auf den Fonds. Sie bewirkt die Abschirmung des Risikos.
Die Verwaltungsgesellschaft erstellt ihn und haftet gegenüber den Anlegern für seinen Inhalt.
COMPLIANCE CONTROL CENTER · VERBRIEFUNG
Kombinieren Sie die Häufigkeit des Programms mit dem erwarteten Volumen. Das Feld zeigt die vernünftige Struktur.
Grün: bestehende Verwaltungsgesellschaft. Rot: eigene Verwaltungsgesellschaft gerechtfertigt.
Die Verwaltungsgesellschaft ist ein Baustein. Das sind die anderen Beteiligten einer Transaktion.
Die Transaktion selbst: welche Vermögenswerte abgetreten werden, wie das Risiko abgeschirmt wird und welche Wertpapiere der Fonds begibt.
Wenn der zu verbriefende Vermögenswert aus dem vorherigen Erwerb eines Kreditportfolios stammt.
Die operative Verwaltung der abgetretenen Forderungen, getrennt von der Verwaltung des Fonds.
Die Figur, mit der die SGFT am häufigsten verwechselt wird: gleiche Aufsicht, anderes Vehikel und andere Regelung.
Fast alle bestehen darin, eine Zulassung mit sechs Monaten Frist wie eine gesellschaftsrechtliche Formalität zu behandeln.
Eine Million Kapital, sechs Monate Frist und eine dauerhafte Struktur amortisieren sich bei einer einzelnen Transaktion selten. Eine bestehende Verwaltungsgesellschaft zu beauftragen ist meist der effiziente Weg.
Artikel 29 verlangt einen ausschließlichen Zweck. Jeder Zusatz zwingt dazu, die Satzung neu zu fassen und die Uhr neu zu starten.
Das Kapital muss vollständig in bar eingezahlt sein. Sacheinlagen sind nicht zulässig.
Die 0,02 % auf verwaltete Vermögenswerte über 250 Millionen spielen bei der Gründung keine Rolle, wohl aber, wenn das Geschäft wächst. Sie werden im Plan dimensioniert, nicht erst, wenn es so weit ist.
Aufforderungen zur Nachbesserung unterbrechen die Frist. Ein halbfertiger Antrag bringt den Zeitplan nicht voran: Er lässt ihn explodieren.
Interessenkonflikte und Compliance sind Voraussetzungen nach Artikel 29, keine Fülldokumentation. Dieser Bereich wirft die meisten Fragen auf.
Alle Informationen stammen aus der im BOE veröffentlichten konsolidierten Fassung des Gesetzes 5/2015 und aus den Verfahrensunterlagen der CNMV.
Förderung der Unternehmensfinanzierung. Titel III: Verbriefungsfonds und Verwaltungsgesellschaften (Art. 25 bis 33).
CNMVVerfahrensdokument der CNMV zur Zulassung und Registereintragung beaufsichtigter Unternehmen.
CNMVZuständige Behörde für die Zulassung und Registrierung der Verwaltungsgesellschaften für Verbriefungsfonds.
BOEWertpapiermärkte und Wertpapierdienstleistungen: allgemeiner Rahmen des Marktes, auf dem die Wertpapiere des Fonds begeben werden.
BOEOrganismen für gemeinsame Anlagen: maßgebliche Vorschriften für die Berechnung der Eigenmittel.
EUR-LexEuropäischer Verbriefungsrahmen: allgemeine Anforderungen und einfache, transparente und standardisierte Verbriefungen (STS).
Erstveröffentlichung. Anforderungen mit der konsolidierten Fassung des Gesetzes 5/2015 abgeglichen.
Geplante Überprüfung: Entwicklung des europäischen Verbriefungsrahmens und der von der CNMV festgelegten Besonderheiten.
Sagen Sie uns, was Sie verbriefen möchten, wie häufig und ob Sie eine eigene Verwaltungsgesellschaft brauchen.
Die Verwaltungsgesellschaften für Verbriefungsfonds (SGFT) sind in den Artikeln 25 bis 33 des Gesetzes 5/2015 vom 27. April zur Förderung der Unternehmensfinanzierung geregelt, in dessen Titel III. Nach Artikel 25.1 besteht ihr Gesellschaftszweck in der Errichtung, Verwaltung und rechtlichen Vertretung von Verbriefungsfonds und Bankvermögensfonds; außerdem dürfen sie vergleichbare im Ausland errichtete Fonds verwalten.
Der Verbriefungsfonds ist ein Sondervermögen ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Genau diese Eigenschaft ermöglicht es, die abgetretenen Vermögenswerte vom Insolvenzrisiko des Zedenten abzuschirmen; sie hindert den Fonds aber auch daran, im Rechtsverkehr selbst zu handeln. Die Verwaltungsgesellschaft gleicht das aus: Sie beurkundet die Gründungsurkunde, verwaltet die gebündelten Vermögenswerte und vertritt den Fonds während seiner gesamten Laufzeit rechtlich gegenüber Dritten.
Die Verwaltungsgesellschaft ist als Aktiengesellschaft (sociedad anónima) im Wege der Simultangründung und auf unbestimmte Dauer zu gründen, mit Satzungssitz in Spanien und einem Gesellschaftszweck, der ausschließlich dem in Artikel 25.1 vorgesehenen entspricht. Das Mindestkapital beträgt 1.000.000 €, vollständig in bar eingezahlt und in Namensaktien verbrieft. Hinzu kommen zusätzliche Eigenmittel in Höhe von 0,02 % des Buchwerts der Vermögenswerte der verwalteten Fonds, soweit dieser 250 Millionen Euro übersteigt, mit einer gemeinsamen Obergrenze von 5 Millionen. Die Vorschrift verlangt außerdem angemessene verwaltungstechnische und organisatorische Vorkehrungen, einschließlich der Vermeidung von Interessenkonflikten und einer Compliance-Funktion.
Für die Zulassung ist die Comisión Nacional del Mercado de Valores (CNMV) zuständig, die innerhalb von sechs Monaten ab Eingang des Antrags entscheiden muss, mit Genehmigungsfiktion. Der Antrag umfasst den Satzungsentwurf, den erläuternden Bericht, die Angaben zu den Geschäftsleitern, die Identität der bedeutenden Anteilseigner und die weiteren von der CNMV bestimmten Unterlagen. Artikel 28 behält die Bezeichnung „Sociedad Gestora de Fondos de Titulización“ und ihre Abkürzung SGFT den Unternehmen vor, die die erforderliche Zulassung erhalten haben, und macht die Tätigkeit damit erlaubnispflichtig.
Unter den Aufgaben, die das Gesetz der Verwaltungsgesellschaft zuweist, sticht die Pflicht hervor, sorgfältig und zur Wahrung der Interessen der Inhaber der vom Fonds begebenen Wertpapiere zu handeln. Hinzu kommen die Risikobewertung der eingebrachten Vermögenswerte, die Erstellung des Prospekts mit den geforderten Angaben und die Pflicht, ein Register der Geschäfte über fünf Jahre zu führen. Zusammen geben diese Pflichten der Verwaltungsgesellschaft eine treuhänderische Stellung: Sie verwaltet fremdes Vermögen im Interesse Dritter und haftet dafür. Das ist die wichtigste Risikoquelle jedes Verbriefungsprojekts. Bei nicht wiederkehrenden Transaktionen sollte die Alternative, auf eine bereits zugelassene Verwaltungsgesellschaft zu setzen, ernsthaft geprüft werden, da sich Kapital, sechsmonatige Frist und dauerhafte Organisationsstruktur bei einer einzelnen Emission selten amortisieren. Die Transaktion als Ganzes finden Sie unter Kreditverbriefung.
Maßgebliche Vorschriften, mit Link zum amtlichen Text:
Vorschriften und Links im geprüft.