Fit-and-Proper-Prüfung von Führungskräften: was geprüft wird und wie man sie besteht
Kein Finanzinstitut wird ohne geeignete Personen an der Spitze zugelassen – oder übersteht die Aufsicht. Die Fit-and-Proper-Prüfung von Verwaltungsratsmitgliedern und Geschäftsführern ist der Filter, mit dem die CNMV, die spanische Wertpapieraufsicht, im Wertpapierbereich und die Bankaufsichtsbehörden in ihrem Bereich prüfen, ob die Personen, die Wertpapierinstitute (ESI), Verwaltungsgesellschaften und Kreditinstitute leiten, Zuverlässigkeit, Kenntnisse und Erfahrung, ausreichende zeitliche Verfügbarkeit und keine Interessenkonflikte aufweisen. Für Wertpapierinstitute beruht der spanische Rahmen auf dem Gesetz 6/2023 und dem Königlichen Dekret 813/2023, die mit den europäischen Leitlinien zur Eignungsbeurteilung abgestimmt sind.
Die Dimensionen der Prüfung
Die Beurteilung umfasst vier Ebenen. Die geschäftliche und berufliche Zuverlässigkeit: ein Werdegang, der eine solide und umsichtige Geschäftsführung nicht gefährdet, wobei Vorfälle, Sanktionen und Verfahren im Kontext gewürdigt werden. Die Kenntnisse und die Erfahrung, gemessen an der konkreten Position und nicht abstrakt, und auch kollektiv beurteilt: Das Leitungsorgan muss insgesamt das Geschäft, seine Risiken und seine Regulierung verstehen. Die ausreichende zeitliche Verfügbarkeit, abgeglichen mit den übrigen Tätigkeiten des Kandidaten. Und das Fehlen relevanter Interessenkonflikte oder, wenn solche bestehen, ihre Offenlegung und Handhabung – eine Ebene, die direkt mit dem System für Interessenkonflikte des Instituts verbunden ist.
Wann beurteilt wird: vom ersten Antrag bis zur gesamten Amtszeit
Es gibt drei kritische Zeitpunkte. Bei der Zulassung ist die Eignung von Organmitgliedern und Anteilseignern ein zentraler Teil des Antrags – und einer der Teile, die die meisten Auskunftsersuchen auslösen, wie wir aus unserer Praxis bei Zulassungen von Wertpapierinstituten wissen. Bei jeder späteren Bestellung, die intern beurteilt und bei der Aufsichtsbehörde eingereicht werden muss, bevor das Amt regulär ausgeübt wird. Und laufend: Die Eignung kann sich verschlechtern, und nachträglich eintretende Umstände – ein Gerichtsverfahren, ein unvereinbares Mandat, geänderte Aufgaben – erfordern eine Neubewertung und deren Dokumentation. Für die Eigentümerstruktur gibt es einen parallelen Weg über das Regime der qualifizierten Beteiligungen.
Die Unterlagen, die die Aufsichtsbehörde erwartet
Gute Bestellungsunterlagen verbinden die Dokumente des Kandidaten – Fit-and-Proper-Fragebogen, Führungszeugnisse, überprüfbarer Lebenslauf, Erklärung über Mandate mit Schätzung des Zeitaufwands, Übersicht der Interessen – mit dem Element, das alles verändert: der begründeten internen Beurteilung durch das Institut selbst, gestützt auf eine Kompetenzmatrix, die begründet, was die Neubesetzung zum Leitungsorgan insgesamt beiträgt. Unterlagen, die scheitern, folgen einem Muster: Papiere des Kandidaten ohne Analyse durch das Institut, „vorsichtige“ Auslassungen, die später ans Licht kommen, und unausgewogene Verwaltungsräte, in denen niemand Risikomanagement, Technologie oder Compliance abdeckt.
Governance der Eignung: Verfahren, Ausschuss und Neubewertung
Dauerhafte Eignung braucht Infrastruktur: ein schriftliches Verfahren mit Kriterien und Verantwortlichen, einen Nominierungsausschuss – oder das Leitungsorgan mit Unterstützung der Kontrollfunktionen –, der tatsächlich beurteilt, Protokolle, die das belegen, und funktionierende Auslöser für Neubewertungen. Ein unabhängiges Verwaltungsratsmitglied bringt das Gegengewicht ein, das die Aufsichtsbehörden schätzen, und das Ganze muss mit der verhältnismäßigen Governance übereinstimmen, die das prudenzielle Regime IFR/IFD verlangt. Wir konzipieren, überprüfen und auditieren diesen gesamten Zyklus für Wertpapierinstitute, Verwaltungsgesellschaften und Kreditinstitute, von der ersten Bestellung bis zur laufenden Neubewertung.
Fit and Proper
Gesetz 6/2023
Königliches Dekret 813/2023
CNMV
Kollektive Eignung
Corporate Governance
MiFID II