Anbieter von Datenbereitstellungsdiensten: der vollständige Rahmen
Der Ursprung der Regelung: die Fragmentierung des Marktes
Die Figur des Anbieters von Datenbereitstellungsdiensten versteht man nur vor dem Hintergrund des Problems, das sie lösen sollte. Seit MiFID den Wettbewerb zwischen Handelsplätzen eröffnet hat, kann dasselbe Finanzinstrument gleichzeitig an einem geregelten Markt, auf mehreren multilateralen Handelssystemen, auf organisierten Handelssystemen und gegenüber systematischen Internalisierern gehandelt werden. Die Folge: Die Preisinformationen sind nicht mehr an einem Ort gebündelt. MiFID II und die Verordnung (EU) Nr. 600/2014 haben darauf reagiert, indem sie drei Funktionen professionalisiert haben: Veröffentlichung an den Markt, Meldung an die Aufsicht und Konsolidierung des Gesamtbilds. Daraus sind APA, ARM und CTP entstanden.
Die Wende von 2019: von der nationalen zur europäischen Aufsicht
Die ursprüngliche Regelung wies Zulassung und Aufsicht den nationalen Behörden zu. Die Überprüfung des Europäischen Finanzaufsichtssystems hat diese Regel umgekehrt. Wie die Präambel des Gesetzes 6/2023 festhält, wurden Zulassung und Aufsicht bestimmter Anbieter – mit Ausnahme der ARM und APA – durch die Richtlinie (EU) 2019/2177 auf die ESMA übertragen. Und auch für APA und ARM wurde die europäische Aufsicht zum Grundsatz, mit einer eng umgrenzten Ausnahme, die eine delegierte Verordnung konkretisieren sollte. Diese Verordnung ist die Delegierte Verordnung (EU) 2022/466.
Die Ausnahme und ihre Logik
Die drei Kriterien gelten kumulativ und folgen derselben Idee: Die nationale Aufsicht bleibt Anbietern vorbehalten, deren Tätigkeit nur begrenzte Reichweite und begrenztes Gewicht hat. Das geografische Kriterium – höchstens drei Mitgliedstaaten, wobei mindestens 50 % der Wertpapierinstitute unter den Kunden im selben Staat wie der Anbieter zugelassen sein müssen – misst die grenzüberschreitende Reichweite. Die Anteilskriterien – unter 0,5 % der Gesamtmenge, die von allen APA veröffentlicht oder von allen ARM gemeldet wird – messen das systemische Gewicht. Ein kleiner, regional konzentrierter Anbieter wird im eigenen Land beaufsichtigt, ein großer oder gesamteuropäischer von der ESMA.
Die Einordnung im spanischen Recht
Im innerstaatlichen Recht regelt Titel VI des Gesetzes 6/2023 (Artikel 182 bis 186) die Figur, und Titel VII des Königlichen Dekrets 813/2023 (Artikel 146 bis 157) gestaltet sie näher aus. Artikel 1.3 des Königlichen Dekrets erklärt, dass es die für Anbieter von Datenbereitstellungsdiensten geltende Regelung nach Titel VI des Gesetzes ausgestaltet, und Artikel 2.6 bestätigt, dass dieser Titel auf sie anwendbar ist. Die CNMV führt das öffentliche Register der in Spanien zugelassenen Anbieter und verweist für alle übrigen auf die Register der ESMA.
Was das Register über den spanischen Markt verrät
Das Register der CNMV ist kurz und aufschlussreich. Zwei aktive Institute – eine Gesellschaft aus der Gruppe des Marktbetreibers, seit Dezember 2017 als APA und ARM zugelassen, und eine Sociedad de Valores, die zugleich Betreiber eines organisierten Handelssystems ist und seit Mai 2020 als APA zugelassen ist – sowie ein drittes, das im Dezember 2022 gelöscht wurde. Das Muster ist eindeutig: In Spanien war der Datenanbieter bisher eine Erweiterung derjenigen, die bereits Teil der Marktinfrastruktur sind. Ein Neueinsteiger von außen muss besonders überzeugend erklären, woher seine Kunden kommen sollen, denn der natürliche Kunde – das Wertpapierinstitut – hat in der Regel bereits einen Anbieter. Wenn Sie das Projekt prüfen, sollten Sie es mit der Analyse zur Lizenz als Wertpapierinstitut und zur Zulassung bei der CNMV abgleichen.
Gesetz 6/2023Art. 182–186Königliches Dekret 813/2023Art. 146–157MiFIRVerordnung 2022/466APAARM / SIACTP / PICESMACNMV0,5 %