Systematische Meldung an den SEPBLAC

Neben der Verdachtsmeldung müssen viele Verpflichtete dem SEPBLAC bestimmte Transaktionen in regelmäßigen Pflichtmeldungen übermitteln – ob ein Verdacht besteht oder nicht. Es sind zwei verschiedene Pflichten, und gegen sie wird auf unterschiedliche Weise verstoßen.

Gilt die systematische Meldepflicht für Sie? Kostenlose Ersteinschätzung

Nennen Sie uns Ihre Tätigkeit und Ihr Volumen, und wir sagen Ihnen, was Sie übermitteln müssen und in welchem Turnus.

  • Über 50 beratene Unternehmen
  • Antwort innerhalb von 24 Std.
  • Unverbindlich
Rechtsgrundlage (Gesetz 10/2010)
Art. 20
Mindestbuße bei sehr schweren Verstößen
150.000 €
Bußgeld bei leichten Verstößen
Bis zu 60.000 €
Durchführungsverordnung
Königliches Dekret 304/2014

Was die systematische Meldung ist

Melden nach objektivem Kriterium, nicht wegen eines Verdachts. Und in festem Turnus.

Die systematische Meldung – auch systematisches Reporting oder monatliche Meldung genannt – ist die Pflicht, dem SEPBLAC im festgelegten Turnus Informationen über bestimmte Kategorien von Transaktionen zu übermitteln, unabhängig davon, ob ein Verdacht besteht oder nicht. Ihre Grundlage ist Artikel 20 des Gesetzes 10/2010, die nähere Ausgestaltung enthält das Königliche Dekret 304/2014.

Der Unterschied zur Verdachtsmeldung nach Artikel 18 liegt in der Art, nicht im Grad. Die Verdachtsmeldung beruht auf einer Beurteilung: Jemand hat eine Transaktion analysiert und ist zu dem Schluss gekommen, dass Anlass zum Verdacht besteht. Die systematische Meldung beruht auf einem objektiven Kriterium: Die Transaktion weist bestimmte Merkmale auf – Betrag, Art, Land – und wird deshalb gemeldet, ohne dass eine Bewertung dazwischentritt.

Das hat eine wichtige operative Folge: Die systematische Meldung ist ein Problem der Datenextraktion, nicht der Analyse. Verstöße entstehen fast immer auf demselben Weg – eine schlecht aufgebaute Abfrage, die eine Transaktionsart auslässt, oder ein Monat, den niemand übermittelt hat – und nicht aus fehlendem rechtlichem Urteilsvermögen. Zugleich ist es die Pflicht, die sich von außen am leichtesten prüfen lässt: Es genügt, Ihre Datenbestände mit dem abzugleichen, was Sie übermittelt haben.

Welche Transaktionen zu melden sind

Die Kategorien werden nach objektiven Kriterien festgelegt – und genau dort schleichen sich die Fehler ein.

Übliche Kategorien von Transaktionen, die der systematischen Meldung unterliegen
KategorieObjektives KriteriumWo es in der Praxis hakt
Transaktionen mit Banknoten oder MetallenBewegungen von Bargeld oder Edelmetallen oberhalb der in der Durchführungsverordnung festgelegten SchwellenwerteDie Stückelung: mehrere Transaktionen desselben Kunden an kurz aufeinanderfolgenden Tagen, die einzeln den Schwellenwert nicht erreichen.
Überweisungen mit bestimmten Ländern und GebietenZahlungsausgänge oder -eingänge mit Jurisdiktionen, die in den Vorschriften oder vom SEPBLAC selbst benannt werdenDie Liste der Länder und Gebiete ändert sich, und die Abfrage, aus der die Meldung gespeist wird, bleibt auf dem alten Stand.
Geschäftstätigkeit bestimmter VerpflichteterKonkrete Tätigkeiten, die die Vorschriften wegen ihres branchenspezifischen Risikoprofils der Meldepflicht unterwerfenMan geht davon aus, dass „das für uns nicht gilt“, ohne es je schriftlich dokumentiert zu haben.
NegativmeldungKeine meldepflichtigen Transaktionen im MeldezeitraumEs wird nichts übermittelt. Und die fehlende Übermittlung wird als Verstoß gewertet, nicht als Fehlen von Transaktionen.

Orientierungsübersicht. Die konkreten Kategorien, Schwellenwerte und Meldeintervalle für den jeweiligen Verpflichteten sind anhand des geltenden Königlichen Dekrets 304/2014 und der technischen Mitteilungen des SEPBLAC zu prüfen; Letztere sind die operative Referenz für Format und Inhalt jeder Übermittlung.

Auch die Negativmeldung ist Pflicht

Gab es im Meldezeitraum keine meldepflichtigen Transaktionen, ist in vielen Fällen trotzdem eine Meldung zu übermitteln, die genau das angibt. Schweigen bedeutet nicht „es gab nichts“, sondern „hat nicht übermittelt“ – und so erscheint es in der Historie der Aufsicht.

Die systematische Meldung ersetzt keine Verdachtsmeldung

Eine Transaktion kann unter die systematische Meldung fallen und zugleich einen Verdacht begründen. Dann ist beides zu tun. Artikel 18 als erfüllt zu betrachten, weil die Transaktion „ja schon in der Monatsmeldung war“, gehört zu den teuersten Fehlern überhaupt.

Systematische Meldung vs. Verdachtsmeldung: was sie unterscheidet

Zwei Pflichten mit demselben Empfänger – und sonst wenig Gemeinsamkeiten.

Systematische Meldung im Vergleich zur Verdachtsmeldung
ElementSystematisch (Art. 20)Verdachtsmeldung (Art. 18)
AuslöserEin objektives Kriterium: Betrag, Art, Land oder GebietEine Beurteilung: begründeter Verdacht
TurnusFest, je nach Vorgabe für den jeweiligen VerpflichtetenUnverzüglich, sobald sich Anhaltspunkte ergeben
Vorherige BewertungKeine Verdachtsanalyse erforderlichAnalyse und dokumentierte Schlussfolgerung erforderlich
Typisches VolumenHoch und stabilGering und schwankend
Löst die Stillhaltepflicht ausNein, für sich allein nichtJa, Art. 19
OffenlegungsverbotJaJa
Wie gegen die Pflicht verstoßen wirdNicht, verspätet oder unvollständig übermittelnNicht erkennen, nicht analysieren oder nicht melden
Wie geprüft wirdAbgleich der internen Datenbestände mit dem ÜbermitteltenDurchsicht von Warnmeldungen, die ohne Meldung geschlossen wurden

Die Pflichten gelten kumulativ, nicht alternativ. Eine Transaktion kann und muss in beiden Meldewegen erscheinen, wenn beide Voraussetzungen vorliegen.

Wie die systematische Meldung in jeder Branche scheitert

Der Fehler liegt fast immer in der Abfrage, mit der die Daten extrahiert werden, nicht in der Entscheidung, zu melden.

Zahlungsinstitute

Der Kanal, den niemand einbezogen hat

„Ein neues Produkt oder ein neuer Kanal kommt hinzu, und die Abfrage für die Meldung greift weiterhin nur auf die alten zu.“

Wechselstuben

Die Stückelung

„Drei Transaktionen desselben Kunden in vier Tagen, die einzeln den Schwellenwert nicht erreichen und ihn zusammen deutlich überschreiten.“

Juweliere und hochwertige Güter

Das verbliebene Bargeld

„Man geht davon aus, dass keine Barzahlungen mehr angenommen werden, und es bleibt ein Weg offen, den seit Jahren niemand überprüft hat.“

Steuerberater und Buchhalter

Die Negativmeldung

„Es gab keine meldepflichtigen Transaktionen, und niemand hat etwas übermittelt. In der Historie der Aufsicht erscheint das als Versäumnis.“

Was passiert, wenn Sie nicht oder falsch melden

Die systematische Meldung ist objektiv – und deshalb ist es auch der Verstoß: Er lässt sich mit einer Abfrage nachweisen.

Dieser Verstoß ist von außen am leichtesten zu erkennen. Die Aufsicht muss Ihre Beurteilung gar nicht hinterfragen: Es genügt ihr, Ihre eigenen Datenbestände mit dem abzugleichen, was Sie übermittelt haben.

Er summiert sich über die Zeit. Eine schlecht aufgebaute Abfrage versagt nicht in einem Monat, sondern in jedem Monat seit ihrer Erstellung – und wenn der Fehler entdeckt wird, muss rückwirkend nachgemeldet werden.

Und er besteht neben der Pflicht zur Verdachtsmeldung. Eine Meldung im Rahmen der systematischen Meldung erfüllt nicht die Pflicht aus Artikel 18, wenn zusätzlich ein Verdacht bestand.

Höhe der Sanktionen bei Verstößen gegen das spanische Geldwäschegesetz 10/2010 (AML/CFT)
SchweregradHöheGrundlage oder Alternative
Sanktionen bei leichten Verstößenbis zu 60.000 €Weniger schwerwiegende Verstöße oder solche ohne nennenswerte Auswirkungen auf das Präventionssystem.
Schwere Verstöße60.000 € – 5.000.000 €Oder 10 % der gesamten Mittel des Unternehmens.
Sanktionen für sehr schwere Verstöße150.000 € – 10.000.000 €Oder 10 % der Eigenmittel des Instituts.

Stimmt das, was Sie übermitteln, mit dem überein, was in Ihren Systemen steht?

Wir rekonstruieren die Abfrage, aus der Ihre Meldung gespeist wird, gleichen sie mit Ihren Datenbeständen der letzten Geschäftsjahre ab und sagen Ihnen, ob etwas nachgemeldet werden muss, bevor die Aufsicht es sieht.

Systematische Meldung: häufige Fragen

Was ist die systematische Meldung an den SEPBLAC?

Es ist die Pflicht, dem SEPBLAC regelmäßig Informationen über bestimmte Kategorien von Transaktionen zu übermitteln, die objektive Kriterien erfüllen – Betrag, Art, Land oder Gebiet –, ob ein Verdacht besteht oder nicht. Sie ist in Artikel 20 des Gesetzes 10/2010 vorgesehen und in der Durchführungsverordnung näher geregelt.

Ist das dasselbe wie die Meldung einer verdächtigen Transaktion?

Nein. Die Verdachtsmeldung beruht auf einer Verdachtsbeurteilung und erfolgt unverzüglich. Die systematische Meldung beruht auf einem objektiven Kriterium und erfolgt regelmäßig. Die Pflichten gelten kumulativ: Erfüllt eine Transaktion beide Voraussetzungen, ist beides zu tun.

Für welche Verpflichteten gilt sie?

Das hängt von der Tätigkeit und der Art der Geschäfte ab. Nicht alle Verpflichteten unterliegen denselben systematischen Meldepflichten. Entscheidend ist, dass die Schlussfolgerung „für mich gilt das nicht“ schriftlich und begründet dokumentiert ist und keine übernommene Annahme bleibt.

Muss etwas übermittelt werden, wenn es keine Transaktionen gab?

In vielen Fällen ja: die Negativmeldung. Eine fehlende Übermittlung wird nicht als Fehlen meldepflichtiger Transaktionen ausgelegt, sondern als Pflichtverstoß. Prüfen Sie die konkrete Regelung, die für Ihre Art von Verpflichteten gilt.

Wer muss die Meldung unterzeichnen oder freigeben?

Das, was Ihr Verfahren vorsieht – in der Regel der Vertreter gegenüber dem SEPBLAC nach vorheriger Freigabe durch das interne Kontrollorgan (OCI). Wichtig ist, dass festgehalten wird, wer den Inhalt vor der Übermittlung geprüft hat, denn genau das wird als Erstes gefragt, wenn eine Unstimmigkeit auftaucht.

Was passiert, wenn ich feststelle, dass ich seit Monaten falsch melde?

Es wird nachgemeldet und dokumentiert. Eine ergänzende Übermittlung mit einer Erläuterung zur Ursache des Fehlers und zur ergriffenen Korrekturmaßnahme ist – für die Bemessung einer etwaigen Sanktion – etwas ganz anderes als ein Fehler, den die Aufsicht entdeckt und den das Institut selbst nicht bemerkt hatte.

Muss die Stückelung gemeldet werden?

Genau das ist die Falle. Die Schwellenwerte beziehen sich auf einzelne Transaktionen, die Überwachung der Stückelung ist jedoch eine eigenständige Pflicht: Mehrere zusammenhängende Transaktionen, die einzeln den Schwellenwert nicht erreichen, ihn zusammen aber überschreiten, muss Ihr Monitoring-System erkennen. Und wenn sie zudem einen Verdacht begründen, sind sie per Verdachtsmeldung zu melden.

Wie weist man nach, dass die Meldung korrekt ist?

Mit der dokumentierten Abfrage, aus der sie erzeugt wird, dem Abgleich mit den Datenbeständen des Instituts und der Eingangsbestätigung. Zusammen ermöglichen diese drei Elemente, die übermittelte Zahl zu rekonstruieren. Ohne dokumentierte Abfrage ist die Meldung nicht reproduzierbar und lässt sich nicht verteidigen.

Ändert sich mit der AMLR 2027 etwas?

Das EU-Paket stärkt die Harmonisierung der Meldungen an die zentralen Meldestellen (FIU) und die koordinierende Rolle der neuen EU-Behörde. Absehbar ist eine stärkere Standardisierung von Formaten und Kategorien zwischen den Mitgliedstaaten. Bauen Sie die Datenextraktion daher nicht so starr auf, dass eine Neufassung 2027 praktisch unmöglich wird.

Und mit der ANIFI?

Der Gesetzesvorentwurf sieht vor, dass die ANIFI die Aufgaben des SEPBLAC als zentrale Meldestelle übernimmt. Das beträfe den Empfänger der Übermittlungen und voraussichtlich auch die technischen Kanäle. Es wechselt der Ansprechpartner, nicht die Pflicht: Was heute gemeldet wird, wird weiterhin gemeldet.

Praxisleitfaden zur systematischen Meldung

Die systematische Meldung funktioniert dann gut, wenn sie langweilig ist: eine stabile Abfrage, ein monatlicher Abgleich und eine abgelegte Eingangsbestätigung. Zehn Schritte bis dorthin.

Umfang

Zuerst: Was gilt für Sie?

Dokumentieren Sie schriftlich und mit Begründung, welche Meldekategorien für Sie gelten und welche nicht. Auch die negative Schlussfolgerung muss begründet werden.

Abfrage

Dann: Wie wird extrahiert?

Die Abfrage, aus der die Meldung gespeist wird, ist die kritische Kontrolle. Sie muss dokumentiert, versioniert und bei jedem neuen Produkt oder Kanal überprüft werden.

Abgleich

Und immer: der Abgleich

Vor der Übermittlung ist das Ergebnis mit den Datenbeständen des Instituts abzugleichen. Nur so fällt eine veraltete Abfrage auf.

Checkliste zur systematischen Meldung in 10 Schritten

  1. Festlegen und dokumentieren, welche systematischen Meldepflichten für Ihre Art von Verpflichteten gelten.
  2. Die betroffenen Transaktionskategorien sowie die jeweils geltenden Schwellenwerte und Kriterien bestimmen.
  3. Die Extraktionsabfrage aufbauen und dokumentieren: Tabellen, Filter, Zeitraum und Verantwortlicher.
  4. Die Abfrage versionieren und die Pflicht festlegen, sie bei jedem neuen Produkt, Kanal oder Land zu überprüfen.
  5. Das Verfahren für den Abgleich mit den internen Datenbeständen vor jeder Übermittlung festlegen.
  6. Den Übermittlungskalender festlegen und für jede Übermittlung einen Verantwortlichen und eine Vertretung bestimmen.
  7. Den Ablauf der vorherigen Freigabe festlegen und dokumentieren, wer den Inhalt prüft.
  8. Eingangsbestätigungen systematisch zusammen mit der Abfrage und dem Abgleich des jeweiligen Zeitraums ablegen.
  9. Sicherstellen, dass gemeldete Transaktionen, die zudem einen Verdacht begründen, unabhängig davon per Verdachtsmeldung gemeldet werden.
  10. Jährlich die gesamte Historie der Übermittlungen prüfen, um Zeiträume ohne oder mit unvollständiger Meldung aufzudecken.

Wenn wir Ihre Übermittlungshistorie überprüfen sollen, beginnen Sie mit einem Geldwäsche-Audit oder mit dem Bericht des externen Prüfers.

Die Meldung im operativen Alltag

Von der Datenbankabfrage zur abgelegten Eingangsbestätigung

Die systematische Meldung ist die mechanischste Kontrolle des AML-Systems – und gerade deshalb diejenige, die am längsten unbemerkt versagen kann.

Was dazugehört und was nicht1) Umfang

Was dazugehört und was nicht

Schriftlich und begründet entschieden, nicht aus Gewohnheit. Einschließlich der Schlussfolgerung, dass eine Kategorie für Sie nicht gilt.

  • Anwendbare Kategorien
  • Geltende Schwellenwerte
  • Dokumentierte Schlussfolgerung
Die Abfrage, aus der sie entsteht2) Extraktion

Die Abfrage, aus der sie entsteht

Sie ist die kritische Kontrolle. Erfasst die Abfrage einen Kanal nicht, wird dieser Kanal seit Jahren nicht gemeldet – und niemand weiß es.

  • Versionierte Abfrage
  • Überprüfung bei Änderungen
  • Benannter Verantwortlicher
Vor der Übermittlung abgleichen3) Abgleich

Vor der Übermittlung abgleichen

Das Ergebnis mit den Datenbeständen des Instituts abgleichen. Nur in diesem Moment lässt sich eine unvollständige Extraktion erkennen, bevor daraus ein Verstoß wird.

  • Dokumentierter Abgleich
  • Erklärte Abweichungen
  • Vorherige Freigabe
Praxiskarte: Was tun mit dieser Transaktion?Schnelle Entscheidung

Praxiskarte: Was tun mit dieser Transaktion?

Drei Situationen und der jeweils richtige Meldeweg.

Erfüllt das objektive Kriterium

Geht in die systematische Meldung des Zeitraums ein. Ohne Verdachtsanalyse.

Erfüllt das Kriterium und begründet einen Verdacht

Beide Wege: systematische Meldung und Verdachtsmeldung.

Begründet nur einen Verdacht

Unverzügliche Verdachtsmeldung und gegebenenfalls Stillhaltepflicht.

Playbook Meldung

Die systematische Meldung in der Praxis

Kontrolle
Was erwartet wird
Typische Nachweise

Festlegung des Umfangs

Dokument, das begründet festlegt, welche Kategorien gelten und welche nicht.

Vom OCI genehmigter Vermerk zum Umfang, mit Datum.

Extraktionsabfrage

Dokumentierte, versionierte Abfrage, die bei Änderungen an Produkten oder Kanälen überprüft wird.

Technische Dokumentation der Abfrage und Versionsverzeichnis.

Vorheriger Abgleich

Abgleich des Ergebnisses mit den internen Datenbeständen vor der Übermittlung.

Abgleichsblatt pro Zeitraum mit erklärten Abweichungen.

Fristgerechte Übermittlung

Übermittlung innerhalb des festgelegten Kalenders, einschließlich der Negativmeldung.

Pro Zeitraum abgelegte Eingangsbestätigung.

Unabhängigkeit von Art. 18

Gemeldete Transaktionen mit Verdacht werden zusätzlich per Verdachtsmeldung gemeldet.

Wechselseitige Nachvollziehbarkeit zwischen beiden Registern.

Anzeichen dafür, dass Ihre systematische Meldung ein Problem hat

Jedes dieser Anzeichen rechtfertigt eine Überprüfung der gesamten Historie.

  • Niemand kann erklären, wie genau die übermittelte Zahl zustande kommt.
  • Die Extraktionsabfrage wurde seit der Einführung der letzten Produkte nicht angepasst.
  • In der Historie gibt es Zeiträume ohne abgelegte Eingangsbestätigung.
  • Es wird keine Negativmeldung übermittelt, wenn es keine meldepflichtigen Transaktionen gibt.
  • Man geht davon aus, dass eine Kategorie nicht gilt, ohne dass ein schriftlicher, begründeter Vermerk dazu existiert.
Praxisglossar

Schlüsselbegriffe der systematischen Meldung

Begriffe, die in Verfahren, technischen Mitteilungen des SEPBLAC und Auskunftsersuchen vorkommen.

Art. 20Grundlage

Systematische Meldung

Pflicht, nach objektiven Kriterien definierte Kategorien von Transaktionen regelmäßig zu melden.

Gesetz 10/2010, Artikel 20.
Art. 18Anders

Verdachtsmeldung

Pflicht, bei Verdacht unverzüglich zu melden. Gilt kumulativ zur systematischen Meldung.

NegativFalle

Negativmeldung

Übermittlung, die mitteilt, dass es im Zeitraum keine meldepflichtigen Transaktionen gab.

Nichts übermitteln heißt nicht, nichts zu haben.
SchwellenwertKriterium

Referenzbetrag

Betrag, ab dem eine Transaktion in die meldepflichtige Kategorie fällt.

Immer die geltende Fassung prüfen.
StückelungRisiko

Künstliche Aufteilung

Mehrere zusammenhängende Transaktionen unter dem Schwellenwert, die ihn zusammen überschreiten.

Eigenständige Überwachungspflicht.
AbgleichKontrolle

Vorheriger Abgleich

Prüfung des Extraktionsergebnisses anhand der Datenbestände des Instituts vor der Übermittlung.

Damit fällt eine veraltete Abfrage auf.
BestätigungNachweis

Übermittlungsnachweis

Beleg dafür, dass die Meldung versandt wurde und wann. Ist zusammen mit der Abfrage und dem Abgleich abzulegen.

Ablage pro Zeitraum, nicht einzeln.
SEPBLACEmpfänger

Zentrale Meldestelle (FIU)

Stelle, die die Meldungen entgegennimmt – sowohl die systematischen als auch die Verdachtsmeldungen.

ANIFIZukunft

Nationale Behörde für Finanzintegrität

Der Gesetzesvorentwurf sieht vor, dass sie die Aufgaben des SEPBLAC als spanische zentrale Meldestelle (FIU) übernimmt.

Siehe: ANIFI.

COMPLIANCE CONTROL CENTER · MELDUNG

Entscheidungsmatrix: Über welchen Weg wird diese Transaktion gemeldet?

Kombinieren Sie, ob die Transaktion das objektive Kriterium erfüllt, mit der Frage, ob sie zudem einen Verdacht begründet. Beide Meldewege sind unabhängig voneinander und können zusammentreffen.

Matrix der Meldewege

Grün: nur ein Weg. Rot: beide, zusätzlich Stillhaltepflicht.

Verdacht \ Kriterium
Nicht erfüllt
Kriterium erfüllt
Erfüllt und gestückelt
Kein Verdacht
Nichtsnur erfassen
Systematischim Zeitraum
Analysierenmöglicher Verdacht
Leichter Verdacht
Analysierendokumentieren
Systematisch+ Analyse
Beide+ Analyse
Klare Anhaltspunkte
Art. 18+ Stillhaltepflicht
Beide+ Stillhaltepflicht
Beide+ Stillhaltepflicht

Die sechs Fehler, die wir bei der systematischen Meldung am häufigsten sehen

Es sind Prozessfehler, keine Fehler der rechtlichen Beurteilung – und deshalb bleiben sie oft jahrelang unentdeckt.

Die Abfrage, die nicht aktualisiert wird

Sie wird am ersten Tag richtig aufgebaut und danach nie wieder überprüft. Jedes später eingeführte Produkt und jeder neue Kanal fällt aus der Meldung heraus, ohne dass es jemand bemerkt.

Keine Negativmeldung übermitteln

Man nimmt an, dass es ohne Transaktionen nichts zu senden gibt. In der Historie der Aufsicht erscheint das als Zeitraum ohne Übermittlung.

Artikel 18 als erfüllt betrachten

„Diese Transaktion war ja schon in der Monatsmeldung“ deckt die Pflicht zur Verdachtsmeldung nicht ab. Die Pflichten gelten kumulativ.

Die Eingangsbestätigung ohne Kontext ablegen

Die Eingangsbestätigung belegt nur, dass etwas versandt wurde. Ohne die Abfrage und den Abgleich desselben Zeitraums lässt sich die übermittelte Zahl nicht rekonstruieren.

Annehmen, dass eine Kategorie nicht gilt

Die Schlussfolgerung kann völlig richtig sein – ist sie aber nicht schriftlich und begründet festgehalten, gilt sie bei einer Prüfung so, als hätte man sich die Frage nie gestellt.

Die Stückelung ignorieren

Der Schwellenwert wird Transaktion für Transaktion geprüft, und niemand überwacht die Gesamtheit. Das ist der offensichtlichste Umgehungsweg und zugleich der, der sich von außen am leichtesten erkennen lässt.

Woher das alles stammt

Direkte Links zu den konsolidierten Fassungen und zu den zuständigen Stellen. Der SEPBLAC veröffentlicht außerdem technische Mitteilungen zu Format und Inhalt der Übermittlungen; sie sind die operative Referenz.

  • Erstveröffentlichung, mit der operativen Unterscheidung zwischen systematischer Meldung und Verdachtsmeldung.

  • Geplante Überarbeitung: Anwendung der AMLR und Harmonisierung der Meldeformate.

Anruf buchen

Sagen Sie uns, was Sie heute in welchem Turnus an den SEPBLAC melden, und wir sagen Ihnen, ob etwas fehlt.

Rechtsrahmen der systematischen Meldung in Spanien

Die systematische Meldung an den SEPBLAC beruht auf Artikel 20 des Gesetzes 10/2010 vom 28. April über die Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sowie auf der Durchführungsverordnung, dem Königlichen Dekret 304/2014. Sie verpflichtet bestimmte Verpflichtete, regelmäßig Informationen über nach objektiven Kriterien definierte Kategorien von Transaktionen zu übermitteln – unabhängig davon, ob ein Geldwäscheverdacht besteht oder nicht.

Eine Prozesspflicht, keine Frage der Beurteilung

Anders als die Verdachtsmeldung, die zu jeder Transaktion ein Werturteil verlangt, ist die systematische Meldung im Kern ein Problem der Extraktion und Verarbeitung von Daten. Das hat zwei praktische Folgen. Erstens wird still und leise gegen sie verstoßen: Eine Abfrage, die einen Kanal nicht erfasst, kann jahrelang versagen, ohne dass es jemand bemerkt. Zweitens lässt sie sich von außen besonders leicht prüfen, denn es genügt, die internen Datenbestände des Instituts mit dem tatsächlich Übermittelten abzugleichen.

Die Negativmeldung

Einer der verbreitetsten Fehler besteht darin, nichts zu übermitteln, wenn es im Zeitraum keine meldepflichtigen Transaktionen gab. In der Regelung, die für einen großen Teil der Verpflichteten gilt, befreit das Fehlen von Transaktionen nicht von der Übermittlung: Dann ist die sogenannte Negativmeldung abzugeben. Die Historie der Aufsicht unterscheidet nicht zwischen „es gab keine Transaktionen“ und „hat nicht übermittelt“, solange Ersteres nicht ausdrücklich belegt ist.

Unabhängigkeit von der Pflicht zur Verdachtsmeldung

Beide Pflichten gelten kumulativ. Eine Transaktion kann das objektive Kriterium erfüllen, das sie in die regelmäßige Meldung einbezieht, und zugleich einen Verdacht begründen. Dann ist zusätzlich die Verdachtsmeldung nach Artikel 18 zu erstatten, gegebenenfalls mit der entsprechenden Stillhaltepflicht. Davon auszugehen, dass die Aufnahme in die Monatsmeldung Artikel 18 erfüllt, ist ein konzeptioneller Fehler mit erheblichen sanktionsrechtlichen Folgen.

Was sich mit der AMLR und der ANIFI ändert

Das EU-Geldwäschepaket stärkt die Harmonisierung der Formate und Kategorien für Meldungen an die zentralen Meldestellen und überträgt der neuen EU-Behörde Koordinierungsaufgaben und die technische Ausgestaltung. Auf nationaler Ebene sieht der Gesetzesvorentwurf zur Schaffung der Nationalen Behörde für Finanzintegrität (ANIFI) vor, dass diese die Aufgaben des SEPBLAC als zentrale Meldestelle übernimmt. Das wird den Empfänger der Übermittlungen und die technischen Kanäle betreffen, nicht aber das Wesen der Pflicht. Es empfiehlt sich daher, die Datenextraktion so flexibel zu gestalten, dass sie eine Formatänderung auffangen kann, ohne komplett neu aufgebaut werden zu müssen. Mehr dazu auf der Seite zur ANIFI.

Gesetz 10/2010Art. 20Art. 18RD 304/2014SEPBLACAMLR 2024/1624ANIFIFATF